Macron fordert "vertieften Dialog" mit Polen
ZDF
Frankreichs Präsident Macron fordert "vertieften Dialog" mit Polen. Hintergrund ist der sich zuspitzende Justizstreit zwischen der EU und Polen.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat im Konflikt zwischen der EU und Polen um die Rechtsstaatlichkeit für verstärkte Bemühungen um eine gütliche Einigung plädiert. Macron befürworte einen "vertieften Dialog", um die "Schwierigkeiten" auszuräumen, erklärte der Elysée-Palast nach einem Treffen des französischen Staatschefs mit seinem polnischen Kollegen Andrzej Duda.
Bei dem Arbeitsessen mit dem Gast aus Warschau habe Macron zugleich "seine Sorgen hinsichtlich der Unabhängigkeit der Justiz" in Polen bekundet, hieß es in der Mitteilung des französischen Präsidialamts.
Der bereits seit Jahren andauernde Konflikt um die Justizreformen der nationalkonservativen polnischen Regierung hatte sich am Mittwoch nochmals verschärft - der Europäische Gerichtshof (EuGH) wies Warschau an, der EU-Kommission täglich eine Million Euro Zwangsgeld zu zahlen.
