Müller: Wahl muss nicht wiederholt werden
ZDF
Trotz der Pannen am Wahlsonntag in Berlin ist aus Sicht des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller keine neue Stimmabgabe nötig.
Das Wahlchaos in Berlin hat nach Angaben des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD) keine Auswirkungen auf die Wahlergebnisse gehabt. Die Fehler vom 26. September seien nicht mandatsrelevant oder wahlfälschend gewesen, sagte Müller. Deshalb sei auch keine neue Stimmabgabe nötig.
Innensenator Andreas Geisel (SPD) stellte einen Bericht zu den Wahlpannen vor. Demnach sagten am Wochenende vor der Wahl kurzfristig mehr als tausend Wahlhelfer ab, was teilweise auch eine Neubesetzung der Wahlvorstände notwendig machte. Die Personalreserve an Ehrenamtlichen habe aber ausgereicht, betonte Geisel.
Auch sei es zu Stimmabgaben nach 18 Uhr und vorläufigen Schätzungen der Wahlergebnisse gekommen, beides sei jedoch mit der Wahlordnung konform. In acht Wahllokalen in fünf Bezirken seien falsche Stimmzettel ausgegeben worden, in vier Fällen hätten die Wahlvorstände die Auszählung abgebrochen, in einigen Wahllokalen sei es zudem zu Unterbrechungen gekommen, führte Geisel weiter aus.
