London fordert neues Nordirland-Abkommen
n-tv
Eigentlich galt der Brexit-Deal zwischen Großbritannien und der EU als beschlossene Sache. Der Streit über den Umgang mit Nordirland bringt ihn nun allerdings ins Wanken: Großbritannien fordert die Aussetzung des Abkommens - und eine Neuverhandlung. Eine Antwort aus Brüssel kommt prompt.
Großbritannien hat im Streit mit der EU über den Umgang mit Nordirland nach dem Brexit ein neues Abkommen gefordert. "Wir können so nicht weitermachen", sagte Brexit-Minister David Frost vor dem Parlament in London. London forderte von Brüssel, die entsprechende Regelung des Brexit-Abkommens vorübergehend auszusetzen. Durch ein Moratorium solle die Zeit gewonnen werden, um über "wichtige Änderungen" an den Zollvereinbarungen des Nordirland-Protokolls zu verhandeln, sagte Frost. Die EU-Kommission erteilte der britischen Forderung nach der Neuverhandlung des Protokolls eine Absage. Man sei aber bereit, "kreative Lösungen" im Rahmen des Protokolls zu suchen, teilte EU-Vizekommissionspräsident Maros Sefcovic mit. Das Protokoll sieht vor, dass zwischen der britischen Provinz Nordirland und dem EU-Mitglied Irland keine Zollkontrollen eingeführt werden, da beide Seiten eine Rückkehr zur Gewalt auf der Insel befürchten. Allerdings soll auch der EU-Markt geschützt werden. Daher wurde vereinbart, zwischen Großbritannien und Nordirland zu kontrollieren.
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