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Live: Baerbock und Habeck legen Führung ab

Live: Baerbock und Habeck legen Führung ab

ZDF
Friday, January 28, 2022 04:06:48 PM UTC

Am Samstag wählend die Grünen eine neue Parteiführung. Die Partei steht vor vielen Aufgaben. Verfolgen Sie den Parteitag im Livestream.

Wir übertragen hier den digitalen Bundesparteitag von Bündnis90/Die Grünen live ab Freitag 17 Uhr. Am Samstag werden die Delegierten eine neue Parteispitze wählen.

Es ist eine wichtige Zäsur für die Grünen: Die beiden Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck, die die Partei neu aufgestellt und ihr zu mancherlei Erfolg verholfen haben, treten nach vier Jahren ab. Die neue Spitze muss den schwierigen Spagat hinbekommen, die Eigenständigkeit der Partei zu wahren und zugleich das Regieren in der Ampel-Koalition zu ermöglichen.

Wegen der bei den Grünen üblichen Trennung von Partei- und Regierungsämtern geben die Minister Baerbock und Habeck nun ihre Vorsitzenden-Posten ab. Am Samstag wird über ihre Nachfolge abgestimmt.

Für die Doppelspitze treten an: Ricarda Lang, frühere Sprecherin der Grünen Jugend, und der Außenpolitiker Omid Nouripour. Lang ist bereits stellvertretende Parteichefin. Neue Grünen-Bundesgeschäftsführerin könnte Emily Büning werden, die lange in verschiedenen Positionen bei der Grünen Jugend aktiv war.

Nach einem unglücklichen Wahlkampf muss die Partei sehen, wie sie sich im politischen Alltag auch gegenüber den beiden Koalitionspartnern profilieren kann. Schon die Nominierung der Ministerinnen und Minister im Ampel-Kabinett geriet wegen des Zwists um die Besetzung des Landwirtschaftsressorts zum beinharten Machtkampf - zwischen Ex-Fraktionschef Anton Hofreiter und dem schließlich siegreichen Cem Özdemir. Das wichtige Verkehrsministerium ging an die FDP.

Am Neujahrstag musste Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) gegen das Vorhaben der EU-Kommission protestieren, die Energiegewinnung aus Atomanlagen als nachhaltig einzustufen. Und vor zwei Wochen räumte Habeck ein, dass Deutschland bei den Zielen zur CO2-Minderung und dem Ausbau erneuerbarer Energien einen "gehörigen Rückstand" habe. Bittere Pillen für die Parteibasis.

Dazu kommt die Ermittlungen gegen Mitglieder des Bundesvorstands, darunter auch Ricarda Lang, wegen des Anfangsverdachts der Untreue. Die Vorstandsmitglieder hatten sich selbst eine Corona-Sonderzahlung von 1.500 Euro bewilligt, anschließend jedoch wieder zurückgezahlt. Bislang sorgte dieser Vorgang parteiintern nicht für größere Unruhe, kratzt aber an der Glaubwürdigkeit.

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