Linksfraktion bereitet sich auf Wagenknecht-Todesstoß vor
n-tv
Untergangs-, aber auch Aufbruchstimmung: Die Linke im Bundestag stellt sich auf den Verlust ihres Fraktionsstatus ein, da Ex-Fraktionschefin Wagenknecht eine neue Partei gründen will. SPD-Chef Klingbeil wirbt bereits um wechselwillige Linken-Mitglieder: "Unsere Türen stehen offen."
Angesichts der Pläne von Sahra Wagenknecht zur Gründung einer eigenen Partei bereitet sich die Linksfraktion im Bundestag auf ihre Abwicklung vor. Fraktionschef Dietmar Bartsch rechnet damit, dass die Linke durch die Abspaltung den Fraktionsstatus verlieren werde: Dadurch seien die Jobs von mehr als 100 Fraktionsmitarbeitern in Gefahr, sagte Bartsch dem "Tagesspiegel". SPD-Chef Lars Klingbeil zeigte sich offen für die Aufnahme von Linken-Mitgliedern: "Unsere Türen stehen offen."
Wagenknecht will am Montag in Berlin ihren Verein BSW ("Bündnis Sahra Wagenknecht") vorstellen. Mit von der Partie sind laut Ankündigung die bisherige Fraktionschefin Amira Mohamed Ali und der Bundestagsabgeordnete Christian Leye. Aus diesem Verein könnte eine neue Wagenknecht-Partei hervorgehen. Durch die Abspaltung dürfte die Linksfraktion ihren Fraktionsstatus verlieren - und damit Einflussmöglichkeiten und Finanzzuwendungen.
"Ich rechne damit, dass wir den Fraktionsstatus im Januar verlieren werden, wenn die neue Partei real gegründet wird", sagte Fraktionschef Bartsch dem "Tagesspiegel". Er verwies darauf, dass 108 Menschen als Fraktionsmitarbeiter angestellt seien. Sie würden ihren Job verlieren, wenn die Linke ihren Fraktionsstatus verliert. Bartsch warf Wagenknecht vor, "lax mit dem Schicksal von mehr als 100 Mitarbeitern" umzugehen.
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