Linke sieht sich nicht als Mehrheitsbeschaffer in Thüringen
n-tv
CDU, BSW und SPD haben einen Koalitionsvertrag für eine Thüringer Regierung vorgelegt. Doch die drei Parteien haben keine Mehrheit im Landtag. Die Linke könnte helfen, wartet aber auf Gespräche.
Weimar (dpa/th) - Die Linke wird nicht als Mehrheitsbeschaffer einer Brombeer-Koalition in Thüringen agieren. Das machten auf einem Parteitag in Weimar der geschäftsführende Ministerpräsident Bodo Ramelow und der Thüringer Co-Vorsitzende Christian Schaft deutlich.
Hintergrund ist, dass die potenziellen Koalitionäre bestehend aus CDU, BSW und SPD, die am Freitag ihren Regierungsvertrag vorstellten, nur über 44 von 88 Sitzen im Landtag in Erfurt verfügen. Das Patt kann nur mit mindestens einer Stimme der Opposition aufgelöst werden.
Ramelow sagte, wenn es um konstruktive Fragen gehe, mit denen sich die Linke auch von ihrer Programmatik identifizieren könne, "können wir helfen". Die Linke-Chefs verlangten Gespräche mit allen Brombeer-Koalitionären.
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