Linke: Diskussion um möglichen Parteiausschluss von Schramm

Saarbrücken (dpa/lrs) - In einem erbitterten Machtkampf in der Partei Die Linke im Saarland hat die Landesschiedskommission für einen Parteiausschluss von Landtagsfraktionsvize Astrid Schramm gestimmt. "Ich kann Ihnen bestätigen, dass eine entsprechende Entscheidung der Landesschiedskommission erfolgt ist", teilte der Landesvorsitzende Thomas Lutze am Freitag in Saarbrücken der Deutschen Presse-Agentur mit. Das Verfahren sei jedoch erst nach einer Entscheidung der Bundesschiedskommission rechtskräftig. Schramm wird von Kritikern vorgeworfen, Parteiinterna nach außen zu tragen. Zuvor hatte "Der Spiegel" über die Entscheidung der Landesschiedskommission berichtet.

Dem Magazin zufolge hatte das Gremium beraten und die "der Antragsgegnerin insgesamt vorgeworfenen Verhaltensweisen als geeignet und ausreichend" für einen Ausschluss angesehen. Die Entscheidung sei die neueste Wendung im innerparteilichen Machtkampf im Linken-Landesverband Saarland, wo sich der Fraktionsvorsitzende Oskar Lafontaine und der Landesvorsitzende Lutze erbittert streiten. Astrid Schramm nannte die Entscheidung in einer Pressemitteilung "so lächerlich wie vorhersehbar". "Bezeichnend ist, dass die Landesschiedskommission bis heute noch keine schriftliche Begründung für ihre abstruse Entscheidung liefern konnte." Sie gehe fest davon aus, dass die Bundesschiedskommission die Entscheidung aufhebe.