Lindner wirft Scholz "kalkulierten Bruch" der Ampel vor
n-tv
An der wirtschaftlichen Neuausrichtung Deutschlands zerbricht die Ampel. Olaf Scholz entlässt seinen Finanzminister Lindner und macht ihm schwere Vorwürfe. Der FDP-Chef schießt scharf zurück.
FDP-Chef Christian Lindner hat Bundeskanzler Olaf Scholz für das Scheitern der Ampel-Koalition verantwortlich gemacht. "Olaf Scholz hat leider gezeigt, dass er nicht die Kraft hat, unserem Land einen neuen Aufbruch zu ermöglichen", sagte der von Scholz entlassene Bundesfinanzminister in Berlin. Linder warf Scholz vor, die Zusammenarbeit mit ihm und der FDP aufgekündigt und damit einen "kalkulierten Bruch dieser Koalition" herbeigeführt zu haben.
"Wir haben Vorschläge für eine Wirtschaftswende vorgelegt, um unser Land auf Erfolgskurs zu bringen: weniger Bürokratie, geringere Steuerlast, eine pragmatische Klima- und Energiepolitik, mehr Kontrolle bei der Migration, zugleich Stärkung von Eigenverantwortung, Leistungsbereitschaft und Innovationsfreude", sagte der FDP-Chef. Die Vorschläge seien von SPD und Grünen nicht einmal als Beratungsgrundlage akzeptiert worden. Seit der "genau vorbereiteten" Stellungnahme von Scholz wisse man warum, so Lindner.
Scholz habe lange die Notwendigkeit verkannt, dass Deutschland einen neuen wirtschaftlichen Aufbruch benötige. "Er hat die wirtschaftlichen Sorgen der Bürgerinnen und Bürger lange verharmlost", sagte Lindner. "Seine Gegenvorschläge sind matt, unambitioniert und leisten keinen Beitrag, um die grundlegende Wachstumsschwäche unseres Landes zu überwinden, damit wir unseren Wohlstand, unsere soziale Sicherung und unsere ökologische Verantwortung erhalten können."
