Lewentz warnt vor Angriffen auf Impfkampagne
n-tv
Mainz (dpa/lrs) - Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) hat vor demokratiefeindlichen Extremisten gewarnt, "die aktuell verstärkt versuchen, Stimmung gegen die Corona-Impfkampagne zu machen". Die Impfung von Kindern und Jugendlichen stehe dabei besonders im Mittelpunkt, sagte Lewentz am Dienstag in Mainz.
Bund und Länder haben sich darauf verständigt, dass mit dem Ende der Impfpriorisierung am 7. Juni auch Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren geimpft werden können. "Wir beobachten, dass vor allem in den sozialen Medien rund um das Thema haltlose Bedrohungsszenarien heraufbeschworen und Verschwörungstheorien verbreitet werden." Der Verfassungsschutz behalte dies im Blick. Rechtsverstöße würden mit Nachdruck verfolgt. Das "von Hetze und Lüge geprägte Vorgehen der Extremisten" ziele in erster Linie darauf ab, Ängste und Misstrauen in der Bevölkerung und gerade bei Eltern zu schüren. Extremisten wollten in dem Zusammenhang verunsichern, aufwiegeln und einen Keil zwischen Staat und Gesellschaft treiben. Bezeichnend für die verbalen Attacken seien die Wortwahl und die Anknüpfung an abstruse Verschwörungstheorien sowie antisemitische Narrative. So werde das demokratische System in Deutschland mit einem Schreckensregime gleichgesetzt, die Hinrichtung aller derzeit politisch Verantwortlichen gefordert oder auf die demokratiefeindliche, antisemitische Verschwörungstheorie QAnon Bezug genommen.
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