Lewentz: Interkommunale Zusammenarbeit als große Chancen

Mainz (dpa/lrs) - Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz sieht in der interkommunalen Zusammenarbeit große Chancen. "Wir haben in verschiedenen Regionen Projekte gefördert, damit die Kommunen pilotartig zu gewissen Schwerpunkten gemeinsam arbeiten können", sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. "Die Arbeit ist bis Ende 2023 angelegt." Sie habe vor der Pandemie begonnen, "und wir müssen den Regionen zugestehen, dass das länger dauern kann, weil sie viele Aufgaben ad hoc erledigen mussten, die viel Kraft gebunden haben."

Das Innenministerium fördert drei Modellprojekte, die von den Kommunalen Spitzenverbänden vorgeschlagen wurden mit insgesamt gut 1,6 Millionen Euro. Im Modellprojekt Vorderpfalz befassen sich die Kooperationspartner Speer, Frankenthal und der Rhein-Pfalz-Kreis vor allem mit der Digitalisierung von Massenverfahren etwa für Eltern- und Wohngeld sowie für die Auto-Zulassung. Im Projekt Eifel-Mosel-Hunsrück geht es um die gemeinsame Nutzung von Software und die personelle Zusammenarbeit der Kreise Bernkastel-Wittlich, Cochem-Zell und Vulkaneifel. Im Modellprojekt Südwestpfalz arbeiten die Städte Pirmasens und Zweibrücken und der Kreis Südwestfpfalz. Schwerpunkte sind eine gemeinsame Vergabestelle, eine zentrale Beschaffungsstelle und eine interkommunale Einkaufsgemeinschaft.

"Wenn das jetzt ein paar Monate länger dauern würde, wäre das für mich kein Problem", sagte Lwentz. "Wir haben in den letzten zweieinhalb Jahren die Gewichte in der Politik verschoben bekommen." Die Republik stehe vor großen Herausforderungen. Wenn die Ergebnisse der Modellprojekte da seien, "müssen wir es gemeinsam bewerten"