Letzte Landtagssitzung vor Wahl mit verschiedenen Themen
n-tv
Magdeburg (dpa/sa) - Zehn Tage vor der Landtagswahl kommt der siebente Landtag von Sachsen-Anhalt ein letztes Mal zusammen. Auf der Tagesordnung der nur für gut vier Stunden geplanten Sitzung stehen heute zehn Tagesordnungspunkte, die das Parlament noch abschließend beraten muss.
Unter anderem soll der Landtag in zweiter Lesung über ein Gesetz zur Kulturstiftung Dessau-Wörlitz abstimmen. Darüber hinaus stehen mehrere Staatsverträge auf der Tagesordnung. Außerdem soll das Parlament auf Antrag der Linken erneut über das Bundesinfektionsgesetz beraten und auf Antrag der AfD darüber, ob Sachsen-Anhalt einen Studiengang für Gerichtsvollzieher einführt. Wann sich der neue Landtag konstituiert, wird erst nach der Landtagswahl am 6. Juni entschieden. Ein sogenannter Vor-Ältestenrat, der auf Grundlage des Wahlergebnisses gebildet wird, entscheidet über den genauen Termin. In Parlamentskreisen wird der 6. Juli gehandelt, das wäre der 30. Tag nach der Wahl und damit laut Geschäftsordnung des Landtags der späteste mögliche Zeitpunkt.
Der Coup ging völlig schief: Erst lassen sich zwei mutmaßliche Geldautomatensprenger von der Polizei erwischen, dann kommt heraus: Sie haben gar nicht den Geldautomaten in die Luft gejagt.
Aufgrund des Wintereinbruchs im Süden Baden-Württembergs registriert die Polizei einen Anstieg an wetterbedingten Einsätzen.
Der Erfurter Weihnachtsmarkt ist ein Touristenmagnet. In diesem Jahr erwartet er vom 26. November bis 22. Dezember die Gäste.
Vor allem für das Allgäu und Teile Oberbayerns erwartet der Deutsche Wetterdienst bis Freitag starke Schneefälle. Erste Folgen zeigen sich auf den Straßen um Sonthofen.
Der Termin für die vorgezogene Bundestagswahl soll der 23. Februar 2025 sein. Die Zeit ist recht knapp. Im Bundesland stellt man die Weichen für die Briefwahl.
Seit dem Teileinsturz der Carolabrücke in Dresden können dort keine Schiffe mehr fahren. Das soll sich Anfang nächsten Jahres ändern.
Die Afrikanische Schweinepest ist in Brandenburg schon länger auf dem Rückzug. Doch nun wurde die Tierseuche erstmals im Landkreis Oberhavel bei einem toten Keiler nachgewiesen.
Hamburgs SPD-Vorsitzende Melanie Leonhard hält von der Debatte um den SPD-Kanzlerkandidaten wenig. Es gebe Wichtigeres als Diskussionen über das Spitzenpersonal.
Auf dem Güterbahnhof Merseburg läuft ein größerer Einsatz der Feuerwehr. Aus einem Kesselwagen soll eine Chemikalie ausgelaufen sein.
Die Stadt Kassel will die Sicherheit in der Innenstadt weiter erhöhen. Rechtzeitig zum Beginn des Märchenweihnachtsmarktes hat sie dort vier neue Videokameras angebracht.
Ein Mann springt aus dem zehnten Stock eines Hauses in Rostock. Er will ein Baby mit in den Tod reißen. Das Kind wird schwer verletzt, Ärzte kämpfen um sein Leben.