Laschet unterrichtet Landtag über Corona-Lage
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Düsseldorf (dpa/lnw) - Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) unterrichtet den Landtag heute (10.00 Uhr) über die aktuelle Corona-Lage in Nordrhein-Westfalen. Die Rede mit dem Titel "Unser Land erfolgreich aus der Pandemie führen und neue Perspektiven eröffnen" steht unter dem Eindruck sinkender Corona-Neuinfektionszahlen bundesweit und auch in NRW. Laschet, der auch CDU-Bundeschef und Kanzlerkandidat der Union ist, hat den Landtag in den vergangenen Monaten regelmäßig über die Pandemie-Maßnahmen der Landesregierung informiert.
Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in NRW geht weiter zurück. Das Robert Koch-Institut (RKI) hatte am Dienstag für das bevölkerungsreichste Bundesland eine Sieben-Tage-Inzidenz von 16,9 gemeldet. Alle kreisfreien Städte und Kreise in NRW lagen nach den Zahlen nun unter der Schwelle von 35 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern in sieben Tagen, ab der die Stufe 1 mit den umfangreichsten Lockerungen gilt. Der Landtag will am Mittwoch außerdem schärfere Regeln für Kurzzeitvermietungen und gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum beschließen. Außerdem soll das Ausführungsgesetz zum neuen Glücksspielstaatsvertrag verabschiedet werden. Dabei geht es unter anderem um Mindestabstände zwischen Spielhallen oder Wettbüros.
Vor allem für das Allgäu und Teile Oberbayerns erwartet der Deutsche Wetterdienst bis Freitag starke Schneefälle. Erste Folgen zeigen sich auf den Straßen um Sonthofen.
Der Termin für die vorgezogene Bundestagswahl soll der 23. Februar 2025 sein. Die Zeit ist recht knapp. Im Bundesland stellt man die Weichen für die Briefwahl.
Seit dem Teileinsturz der Carolabrücke in Dresden können dort keine Schiffe mehr fahren. Das soll sich Anfang nächsten Jahres ändern.
Die Afrikanische Schweinepest ist in Brandenburg schon länger auf dem Rückzug. Doch nun wurde die Tierseuche erstmals im Landkreis Oberhavel bei einem toten Keiler nachgewiesen.
Hamburgs SPD-Vorsitzende Melanie Leonhard hält von der Debatte um den SPD-Kanzlerkandidaten wenig. Es gebe Wichtigeres als Diskussionen über das Spitzenpersonal.
Auf dem Güterbahnhof Merseburg läuft ein größerer Einsatz der Feuerwehr. Aus einem Kesselwagen soll eine Chemikalie ausgelaufen sein.
Die Stadt Kassel will die Sicherheit in der Innenstadt weiter erhöhen. Rechtzeitig zum Beginn des Märchenweihnachtsmarktes hat sie dort vier neue Videokameras angebracht.
Ein Mann springt aus dem zehnten Stock eines Hauses in Rostock. Er will ein Baby mit in den Tod reißen. Das Kind wird schwer verletzt, Ärzte kämpfen um sein Leben.
Als Firmenchef ausgegeben: Betrüger haben einen Bankmitarbeiter per Telefon dazu gebracht, mehrere Zehntausend Euro vom Konto einer Firma zu überweisen.
Warnung vor Brandgasen im Saale-Orla-Kreis: Ursache ist ein Brand auf dem Gelände einer Biogasanlage.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.