Landtagswahl: BSW mit Zimmermann und Scheibe als Spitzenduo
n-tv
Im Februar hatte das BSW seinen sächsischen Landesverband gegründet. Die Partei will "frischen Wind" in den Landtag bringen - etwa mit einem Untersuchungsausschuss zur Corona-Politik.
Dresden (dpa/sn) - Der sächsische Landesverband des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) hat sich am Samstag für die Landtagswahl aufgestellt. Bei formell zwei Parteitagen am selben Tag in Dresden wurde zunächst das Wahlprogramm für die Landtagswahl verabschiedet und dann über die Kandidaten für die Landesliste abgestimmt. Parteivorsitzende Sabine Zimmermann sprach von einer "Aufbruchstimmung" unter den 52 Teilnehmern vor Ort. "Wir werden dem sächsischen Landtag frischen Wind geben", sagte sie. Dafür habe man am Samstag den Weg geebnet.
Zimmermann wurde auf Listenplatz eins gewählt, der Co-Vorsitzende Jörg Scheibe auf Platz zwei, beide erhielten 94 Prozent der Stimmen. "Ein gutes Wahlergebnis", sagte Zimmermann. "Das gibt Rückenwind für uns als Spitzenkandidaten." Insgesamt 30 Kandidaten stellte die Partei auf. Bundesparteivorsitzende Sahra Wagenknecht nannte sie "eine hervorragende Mischung" von Menschen, die bereits Erfahrung in der Politik gesammelt hätten, und Menschen, die sich zum ersten Mal einbringen würden.
In der kommenden Legislaturperiode will das BSW einen Untersuchungsausschuss zur Corona-Politik im Landtag durchsetzen. Die Folgen der Maßnahmen seien bis heute nicht aufgearbeitet, sagte Wagenknecht. "Wenn wir das als Erstes in einem Landtag durchsetzen können, ich denke, das wäre auch ein wichtiges Signal für die Bundespolitik."