Landtags-Sondersitzung zu Hilfe wegen hoher Energiekosten
n-tv
Dresden (dpa/sn) - Der Sächsische Landtag tritt in der kommenden Woche wegen der hohen Energiekosten für Verbraucher und Wirtschaft zu einer Sondersitzung zusammen. Als Termin gab das Parlament am Donnerstag den 13. Oktober bekannt. Den Antrag dazu hatte die AfD- Fraktion gestellt. Sie will wegen der hohen Energiepreise Hilfen für Haushalte und Firmen beantragen. Konkret verlangt sie zum Ausgleich der Preissteigerungen einen sofortigen Zuschuss in Höhe von 1000 Euro für jeden sächsischen Haushalt. Zudem fordert sie eine Notfallhilfe für Firmen, die besonders unter den gestiegenen Energiekosten leiden.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.