Landtag unterbrochen: Wahlen teils gescheitert
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Immer wieder scheitern Wahlen im Thüringer Landtag. Nun ist eine geglückt. Doch mehrere Kandidaten fielen auch durch. Dabei ist fast Schluss mit der Legislatur.
Erfurt (dpa/th) - Nach mehreren Anläufen ist die Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Verfassungsgerichtshofes gelungen, in mehreren anderen Wahlen sind die Kandidaten jedoch gescheitert. Die langjährige Richterin Ute Jung erhielt am Mittwoch 61 Ja-Stimmen und erreichte damit die erforderliche Zweidrittel-Mehrheit. Jung war ein Vorschlag der Grünen. Ein weiterer Kandidat als stellvertretendes Mitglied des Verfassungsgerichtshofes scheiterte: Der von der CDU-Fraktion vorgeschlagene Bewerber erhielt 57 Ja-Stimmen und 21 Nein-Stimmen bei drei Enthaltungen.
Durchgefallen ist auch der Kandidat der Linken für die parlamentarische Kontrollkommission, André Blechschmidt. Der erfahrene Abgeordnete kann nun nicht noch einmal für dieses Gremium kandidieren. Blechschmidt erhielt 59 Ja- und 20 Nein-Stimmen bei zwei Enthaltungen.
Damit kann sich das Gremium, das die Arbeit des Verfassungsschutzes kontrollieren soll, weiter nicht konstituieren. Aktuell arbeitet noch die Kommission in der Zusammensetzung der vergangenen Legislatur. Nach Rechtsauffassung der Landtagsverwaltung ist dies so aber nach der Wahl nicht mehr möglich. Die Linke-Fraktion beantragte eine Unterbrechung der Landtagssitzung, um sich in einer Fraktionssitzung zu beraten.
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