Landtag tagt wieder in Vollbesetzung: Debatte um Aiwanger
n-tv
Knapp eineinhalb Jahre galten auch im bayerischen Landtag strenge Corona-Auflagen. Das soll sich jetzt ändern.
München (dpa/lby) - Erstmals seit Beginn der Pandemie tagt der bayerische Landtag am heutigen Mittwoch (13.00 Uhr) wieder in Vollbesetzung. Grund hierfür sind die hohen Impfquoten unter den Abgeordneten - fast 86 Prozent der Abgeordneten sind einer Erhebung des Landtagsamtes zufolge doppelt geimpft. Ab Oktober soll zudem die Maskenpflicht am Sitzplatz im Maximilianeum gelockert werden. Voraussetzung dafür ist, dass die Corona-Ampel auf grün zeigt. Neben den Plenarsitzungen werden auch die Ausschüsse wieder in voller Stärke tagen.
Am Mittwoch will die Landtags-SPD in der Plenarsitzung fordern, dass Ministerpräsident Markus Söder (CSU) seinen Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) entlässt. Äußerungen von Aiwanger waren mehrfach auch beim Koalitionspartner auf Kritik gestoßen. "So ein unwürdiges Verhalten fällt auf den Freistaat Bayern zurück", sagte SPD-Fraktionschef Florian von Brunn am Dienstag. "Es hat sich jetzt mehrfach erwiesen, dass Aiwanger für das Amt des stellvertretenden Ministerpräsidenten offensichtlich nicht geeignet ist. Wenn Herr Söder ihn noch länger im Amt lässt, akzeptiert der Ministerpräsident, dass das Ansehen Bayerns geschädigt wird."
In Mecklenburg-Vorpommern zeichnet sich bei der vorgezogenen Bundestagswahl ein erdrutschartiger Sieg der AfD ab. Sie kann ihr Stimmenergebnis gegenüber 2021 wohl verdoppeln.
Als Olaf Scholz erneut zum Kanzlerkandidaten der SPD ernannt wurde, sah Dieter Reiter das kritisch. Nach dem schlechten Abschneiden der Partei fordert er nun Konsequenzen - auch personelle.
Laut Hochrechnungen gibt es Platz zwei für die AfD bei der Bundestagswahl in Deutschland - doch in Sachsen-Anhalt gibt es einen Rücktritt. Wieso?
Die FDP kratzt in Hochrechnungen an der Fünf-Prozent-Hürde und muss um den Einzug in den Bundestag bangen. Christian Lindner führt das schlechte Ergebnis auf das "hohe Risiko" zurück, das die Partei mit dem Ampel-Aus gegangen sei.
CDU und CSU gewinnen die Bundestagswahl – für die SPD ist es ein historisch schlechtes Ergebnis. Bremens Regierungschef räumt in einer ersten Reaktion die Niederlage ein - und blickt nach vorn.
Die deutschlandweiten Hochrechnungen für die Parteien unterscheiden sich teils deutlich von denen in NRW. Die AfD schneidet im Land schlechter ab.
Die AfD erzielt deutliche Gewinne bei der Bundestagswahl. Gleich nach der Wahl streckt der Südwest-Landeschef die Hand aus Richtung CDU.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht wurde als Partei gerade einmal vor gut einem Jahr gegründet. Entsprechend euphorisch reagierte der Landesvorsitzende auf das Ergebnis bei der Bundestagswahl.
Die CDU liegt laut Hochrechnungen bei der Bundestagswahl klar vor. Die Wähler hätten sich für eine Abwahl der Ampel entschieden, die kaum deutlicher hätte sein können, sagt der Landeschef der Union
Die AfD geht nach der Bundestagswahl auf die Union zu. Parteichefin Weidel bietet sich für eine Regierungsbeteiligung an. Landet die AfD in der Opposition, kündigt Weidel harte Attacken an: Die kommende Bundesregierung "kann sich warm anziehen. Wir werden sie jagen."
An die Leistung aus der Qualifikation kommt der Cottbusser nicht ganz ran. Zufrieden ist er trotzdem.
Beim Treffen von acht dänischen Weltmeistern zogen die Sieben auf Flensburger Seite den kürzeren. Die Norddeutschen liefen über die gesamte Spielzeit einem Rückstand hinterher.
Darmstadt feiert im Duell mit Schalke 04 den ersten Sieg in diesem Jahr. Ein Spieler glänzt beim Sieger besonders.