Landtag in Thüringen wird nicht aufgelöst
ZDF
Linke und Grüne haben ihre Fraktionen in Thüringen kurzfristig zu Sondersitzungen einberufen: Die Auflösung des Parlaments ist gescheitert.
Linke, SPD, Grüne und CDU hatten sich in der Thüringer Regierungskrise 2020 versprochen, den Weg für eine Neuwahl frei zu machen. Dafür sollte das Parlament aufgelöst werden. Dazu kommt es nun nicht. Grüne und Linke haben ihre Unterschriften auf einem Antrag zur Auflösung des Landtags zurückgezogen. Das teilten am Freitag ihre Fraktionschefs in Erfurt mit. Damit werde es am Montag nicht zu der geplanten Auflösung des Parlaments kommen, die Voraussetzung für eine Neuwahl im September ist. Die nötige Zweidrittelmehrheit sei nicht gesichert, begründeten sie die Entscheidung. Vor allem die Grünen, aber auch Teile der Linken, hatten zuvor große Bedenken geäußert, in eine so wichtige Abstimmung ohne sichere Mehrheit zu gehen.
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