Landtag debattiert über Corona-Proteste
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Nach den teils gewaltsamen Protesten von Gegnern der Corona-Politik werden die Demonstrationen zum Thema im Thüringer Landtag. Das Parlament beschäftigt sich heute in einer Aktuellen Stunde auf Antrag der Thüringer Grünen-Fraktion mit den oft nicht angemeldeten Versammlungen. Bei Ausschreitungen in Greiz waren am Wochenende 14 Polizisten verletzt worden. Am Montag hatte es erneut in vielen Städten des Landes Demonstrationen gegeben - wieder wurden mehrere Polizisten verletzt.
Die Grünen-Fraktion hatte bereits in der vergangenen Woche darauf hingewiesen, dass die Corona-Proteste oft mit Verstößen gegen Infektionsschutzregeln einhergingen.
Auch andere Fraktionen beantragten Aktuelle Stunden zur Corona-Pandemie. Die AfD-Fraktion will über die geplante Einführung der Impfpflicht sprechen, die CDU-Fraktion über die Situation von Einzelhändlern und Gastronomen. Auf Antrag der Linke-Fraktion soll im Parlament erneut über ein Landesaufnahmeprogramm für Flüchtlinge debattiert werden. Die SPD-Fraktion will über den Kali-Bergbau in Thüringen reden.