Landtag beschäftigt sich mit Treuhand-Untersuchungsausschuss
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Der Thüringer Landtag beschäftigt sich am heutigen Donnerstag unter anderem mit dem Treuhand-Untersuchungsausschuss. Auf Antrag mehrerer Abgeordneter der AfD-Fraktion soll der Untersuchungsauftrag des Gremiums erweitert werden. Demnach wollen die Abgeordneten erreichen, dass sich der Ausschuss unter anderem auch damit beschäftigen soll, wie sich Entscheidungen der Treuhandanstalt auf "lokale und regionale (sozio-)ökonomische Strukturen in Thüringen" auswirkten.
Ob das Anliegen der AfD-Abgeordneten im Parlament Erfolg hat, ist unklar - zumal der Untersuchungsausschuss zwar eingesetzt ist, aber als nicht arbeitsfähig gilt. Der Grund: Bisher ist kein Ausschuss-Vorsitzender gewählt worden. Einige Abgeordnete - auch außerhalb der AfD-Fraktion - hatten aber in der Vergangenheit argumentiert, dass das Gremium auch ohne Vorsitzenden arbeitsfähig sei.
© dpa-infocom, dpa:211020-99-672225/3
