Landesweite Meldestelle für antisemitische Vorfälle in NRW
n-tv
Düsseldorf (dpa/lnw) - In Nordrhein-Westfalen wird die erste landesweite Meldestelle für antisemitische Vorfälle eingerichtet. Die Initiative sei von der Antisemitismusbeauftragten Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ausgegangen, sagte ein Sprecher der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Nordrhein-Westfalen (RIAS NRW) am Montag. Zunächst sei im Jahr 2020 eine Studie durchgeführt worden, um den Bedarf zu überprüfen und dann die Meldestelle eingerichtet worden. Am Dienstag wollen Leutheusser-Schnarrenberger und Integrationsminister Joachim Stamp (beide FDP) diese vorstellen.
In einigen anderen Bundesländern gibt es RIAS bereits. Darunter Bayern, Thüringen und Niedersachsen.
Erst vor rund einem Monat zeigte sich, dass die Zahl der antisemitischen Straftaten in Nordrhein-Westfalen stark gestiegen ist. Wurden im Jahr 2020 noch 276 Straftaten in diesem Bereich erfasst, waren es im Jahr 2021 insgesamt 437. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Landtagsfraktion zu politisch rechts motivierten Gewalttaten hervor. Der Großteil der antisemitischen Straftaten wurde demnach Rechtsextremisten zugeordnet (368 von 437).
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