Landeswahlleitung legt Einspruch gegen Berlin-Wahl ein
n-tv
Lange Schlange, falsche oder fehlende Stimmzettel, Unterbrechung der Wahl: In Berlin läuft am 26. September bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus so einiges falsch. Die Landeswahlleitung will deswegen Einspruch einlegen.
Die Landeswahlleitung will beim Berliner Verfassungsgerichtshof Einspruch gegen Ergebnisse der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin am 26. September einlegen. In zwei Wahlkreisen, nämlich in Marzahn-Hellersdorf und Charlottenburg-Wilmersdorf, habe es Wahlrechtsverstöße gegeben, die Auswirkungen auf die Mandatsverteilung haben könnten, sagte Landeswahlleiterin Petra Michaelis bei einer Sitzung des Landeswahlausschusses.
In 207 von 2257 Wahllokalen sei es demnach zu Unregelmäßigkeiten gekommen. "Das ist eine Zahl, die uns alle erschrecken muss und auch ärgern muss", sagte Michaelis. Andererseits könne sie feststellen, dass die Wahl in über 2000 Wahllokalen problemlos abgelaufen sei. Michaelis trug nach Prüfung aller relevanten Unterlagen aus allen Berliner Bezirken eine Liste mit Angaben dazu vor, was alles schiefgelaufen ist.
