Landeshauptstadt Schwerin senkt Schuldenlast
n-tv
Schwerin (dpa/mv) - Mecklenburg-Vorpommerns Landeshauptstadt Schwerin kommt beim Abbau seiner Schulden schneller voran als geplant. Nach einem leichten Überschuss von 4,1 Millionen Euro im Jahr 2021 verzeichnete die Stadt nun für das Haushaltsjahr 2022 dem vorläufigen Ergebnis zufolge ein Plus von 15,5 Millionen Euro und damit fast fünf Mal so viel wie geplant. "Damit kann Schwerin erneut die Konsolidierungshilfe des Landes von 9 Millionen Euro in Anspruch nehmen und den Entschuldungskurs fortsetzen", erklärte Oberbürgermeister Rico Badenschier (SPD) am Dienstag in Schwerin.
Das Land hilft überschuldeten Kommunen, mit Sonderzuweisungen ihre Schuldenberge abzutragen, macht dies jedoch von deren eigenen Sparbemühungen abhängig. Schwerin als eine der am höchsten verschuldeten Städte im Land steht derzeit noch mit rund 95 Millionen Euro in der Kreide, sogenannten Kassenkrediten zur Deckung laufender Ausgaben.
Als Gründe für den erneut positiven Haushaltsabschluss führte die Stadtverwaltung unter anderem Nachzahlungen des Landes für Hilfen zur Pflege und für Eingliederungshilfe in Höhe von 4,7 Millionen und Zuwächse bei der Gewerbesteuer von rund 14,5 Millionen Euro an. Zu höheren Steuereinnahmen habe auch die allgemeine Preissteigerung beigetragen. Obwohl auch die Ausgaben der Stadt mit 360 Millionen Euro höher gewesen seien als geplant, sei so ein Überschuss erzielt worden. Ungeplante Mehrausgaben habe es im Sozial- und Jugendbereich sowie für Verlustausgleiche bei Zoo und Nahverkehr gegeben.
Die Stadt Schwerin, deren Finanzlage von hohen Sozialausgaben und einer vergleichsweise schwach entwickelten Industrie gekennzeichnet ist, will bis 2029 ihren Schuldenberg vollständig abtragen. Bislang bekam sie vom Land dafür Konsolidierungshilfen im Umfang von etwa 40 Millionen Euro.
