Land will nach dem 2. April bei Corona-Basisschutz bleiben

Dresden (dpa/sn) - Sachsen will es in seiner neuen Corona-Verordnung bei Basisschutzmaßnahmen gegen das Virus belassen. Darauf hat sich das Kabinett am Dienstag bei seinen Eckpunkten für die neue Verordnung nach dem 2. April verständigt. Demnach bleiben im Gesundheits- und Sozialwesen die FFP-2-Maskenpflicht sowie die Testpflicht bestehen. Auch in Schulen soll weiter getestet werden, hier fällt das Masken-Tragen aber weg. Für welche anderen Maßnahmen es nur eine "dringende Empfehlung" geben soll, will das Kabinett noch bis zur Beschlussfassung in der kommenden Woche festlegen.

Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) konstatierte eine "diffuse Lage" im Freistaat. Demnach bleibe bei einer Veränderung der Situation die Feststellung der epidemischen Lage eine Option. Sie bedürfe aber einer besonderen Begründung. "Wenn es Abweichungen gibt, werden wir handeln", sagte die Ministerin und appellierte an die Eigenverantwortung der Menschen.

Regierungssprecher Ralph Schreiber widersprach Deutungen, Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) sei mit seinem Vorschlag zu einer Hotspot-Regelung für den gesamten Freistaat vorgeprescht. Es sei klar, dass sowohl der Ministerpräsident als auch die Regierung eine "tragfähige und verhältnismäßige Lösung finden wollen, um hier mit der Pandemie zurechtzukommen - auch nach dem 2. April". Das sei ein Vorschlag neben einem anderen gewesen, wie man auf die Lage reagieren könne.

Köpping stellte auch kurz das neue Impfkonzept vor. Demnach ist von Juni bis September ein "Sommerbetrieb" geplant - dann stehe noch eine staatliche Impfstelle pro Landkreis und Kreisfreier Stadt als Ergänzung zu Arztpraxen und anderen Stellen bereit, 2600 Impfungen pro Tag seien möglich. Im "Herbstbetrieb" gebe es eine Verdoppelung des Personals und wieder 30 mobile Teams. Die Kapazität bei den Impfungen liege dann bei 9500 täglich. Neues Geld für den Weiterbetrieb der Impfstellen sei nicht nötig. Seit 2020 habe Sachsen 474 Millionen Euro für Corona-Impfungen ausgegeben, die Hälfte davon stamme vom Bund.