Land hält an Umweltzonen in Magdeburg und Halle fest
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Die grüne Plakette ist für Autofahrer die "Eintrittskarte" für viele Städte in Deutschland. Mit dem neuen Jahr werden in einigen Städten aber die Umweltzonen abgeschafft. Sachsen-Anhalt will erstmal abwarten.
Magdeburg (dpa/sa) - Während einige Städte wie Hannover ab Januar ihre Umweltzonen aufheben, müssen Autofahrer in Sachsen-Anhalt weiter mit der grünen Plakette fahren. Es gebe keine Bestrebungen, die bestehenden Umweltzonen in Magdeburg und Halle aufzuheben, teilte ein Ministeriumssprecher auf Anfrage mit. Die Umweltzonen hätten dazu beigetragen, die Luftqualität in den beiden Städten deutlich zu verbessern. Dort wurden die Umweltzonen im Jahr 2011 als Maßnahme des Luftreinhalteplans eingerichtet.
Wie aus einem Evaluationsbericht des Landesamts für Umweltschutz hervorgeht, wurden bereits drei Jahre später, im Jahr 2014, die Jahresgrenzwerte für Stickstoffoxid im Ballungsraum Magdeburg eingehalten. Mit verschiedenen Maßnahmen sei es 2018 auch in Halle gelungen, die Werte einzuhalten.
Das Umweltministerium Sachsen-Anhalt rechnet damit, dass die EU im kommenden Jahr die Grenzwerte für Feinstaub und Stickstoffoxid weiter verschärfen werde. Die Luftreinhaltepläne müssten dann an die niedrigeren Grenzwerte angepasst werden. In diesem Rahmen werde dann auch über den Fortbestand der Umweltzonen entschieden.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.