Land droht Verfall von EU-Subventionen in Millionenhöhe
n-tv
Städtebauförderung, energetische Sanierungen, Forschung und Entwicklung - häufig werden Projekte in diesen Bereichen mit EU-Mitteln angeschoben. Doch in Sachsen-Anhalt drohen nun Gelder zu verfallen. Warum?
Magdeburg (dpa/sa) - Sachsen-Anhalt könnten EU-Subventionen in dreistelliger Millionenhöhe entgehen. Beim Europäischen Fonds für die regionale Entwicklung (EFRE) sei damit zu rechnen, "dass nicht alle für die Förderperiode 2014-2020 vorgesehenen EU-Mittel vollständig ausgeschöpft werden können", teilte das Haus von Finanzminister Michael Richter (CDU) auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Wie viel Geld konkret zu verfallen droht, sei aktuell noch nicht valide bezifferbar.
Die Vorhaben für die Förderperiode 2014 bis 2020 müssen bis zum Ende des Jahres 2023 abgeschlossen sein. Das Volumen beträgt insgesamt 1,51 Milliarden Euro. Laut Finanzministerium wurden der Europäischen Kommission bisher rund 85 Prozent (rund 1,2 Milliarden Euro) zur Erstattung vorgelegt.
Die Ursachen sieht Richters Haus unter anderem in der Corona-Pandemie. Lieferengpässe und Personalausfälle aufgrund von Quarantänemaßnahmen hätten zu Verzögerungen geführt. Bei Bauvorhaben seien Kapazitätsengpässe im Handwerk und Kostensteigerungen problematisch. So liefen Vergabeverfahren ins Leere und müssten oftmals mehrfach wiederholt werden, bevor ein Auftragnehmer gefunden werde. "Durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine hat sich diese Situation in der Gesamtschau noch einmal deutlich verstärkt."
