Lambrecht stellt Mali-Einsatz auf Prüfstand
ZDF
Verteidigungministerin Lambrecht zweifelt, ob der Rahmen für ein Einsatzmandat in Mali weiter gegeben ist.
ZDFheute: Es darf kein einfaches "Weiter so" geben mit Blick auf die beiden Mali-Mandate, haben Sie im Januar im Bundestag gesagt. Was sagen Sie heute? Muss man nicht aufgrund der aktuellen Ereignisse konkret über ein Ende nachdenken?
Christine Lambrecht: Das besorgt mich sehr, dass sich die Situation in Mali zunehmend verschärft. Und wenn ich sehe, dass die Arbeit von unseren Soldatinnen und Soldaten, aber auch der Verbündeten zunehmend erschwert wird, dann muss man sich die Frage stellen, ob wir im Land noch erwünscht sind, ob unsere Unterstützung gewollt ist. Daran muss man mittlerweile große Zweifel haben.
Und deswegen müssen wir sehr zügig und abgestimmt entscheiden, ob wir dieses Engagement fortführen. Wenn Soldatinnen und Soldaten den Auftrag, den sie haben, nämlich zu unterstützen, nicht mehr sicher durchführen können, weil beispielsweise Flüge, die ihrer Sicherheit dienen, nicht mehr möglich sind, dann muss man große Zweifel daran haben.
ZDFheute: Im Mai laufen die Mandate aus, da muss der Bundestag über eine Verlängerung entscheiden. Das scheint lang hin angesichts der aktuellen Entwicklungen in Mali. Ist ein vorzeitiger Abbruch denkbar?
Lambrecht: Wir müssen sehr zügig entscheiden, wie gesagt, die Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten ist mir natürlich auch wichtig. Und auch die Frage, ob wir überhaupt noch erwünscht sind.
Unsere Ziele erfüllen all das, was mit dem Mandat verbunden ist. Und deswegen können wir das nicht auslaufen lassen einfach so, sondern jetzt, mit den Informationen, die wir haben und im ständigen Austausch mit unseren Verbündeten natürlich dann zügig Entscheidungen treffen.
ZDFheute: Gleichzeitig haben Sie gesagt, man dürfe vor russischen Söldnern nicht weichen, nicht automatisch denen das Feld überlassen.
