
Kubicki greift Impfpflicht-Befürworter scharf an
n-tv
Im Kampf gegen die Corona-Pandemie soll der Bundestag schon bald über eine allgemeine Impfpflicht abstimmen. FPD-Vize Kubicki lehnt diese strikt ab. Vielen Befürwortern gehe es nur um Rache und Vergeltung an Ungeimpften, meint der Bundestagsvizepräsident.
In scharfem Ton hat der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki Vorwürfe an die Befürworter einer allgemeinen Impfpflicht gerichtet. "Vielen Impfpflicht-Befürwortern scheint es um Rache und Vergeltung zu gehen", und zwar an Ungeimpften, sagte Kubicki "Zeit Online". Die "Freude" vieler Menschen an 2G-Regeln und Impfpflicht halte er für nicht mehr rational.
Kubicki, der auch Bundestagsvizepräsident ist, ist gegen die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht. Er hat mit Parteikollegen einen Gruppenantrag gegen eine allgemeine Impfpflicht formuliert, der seinen Angaben zufolge inzwischen von mehr als 30 FDP-Bundestagsabgeordneten unterstützt wird. Der Bundestag soll nach dem Willen der Ampel-Koalition im Februar oder März nächsten Jahres über eine Impfpflicht beraten.

Auf Krücken bewegt sich Ivan Nikolienko, 30 Jahre alt, durch die dicht gedrängte Menge vor dem Ivan Franko Theater in Kiew. Dort, in Sichtweite des hermetisch abgeriegelten Büros von Präsident Wolodymyr Selenskyj, wird seit Dienstag gegen das umstrittene Gesetz Nummer 12414 protestiert. Die Demonstranten kritisieren, dass dadurch die Unabhängigkeit der Antikorruptionsbehörden eingeschränkt werden soll. Selenskyj reagierte auf die Kritik und legte einen neuen Gesetzentwurf vor. Doch die Proteste halten an.