Kretschmer will sich nicht einschüchtern lassen
n-tv
Rechtsextremisten und Verschwörungsgläubige schmieden bei Telegram und bei persönlichen Treffen Mordpläne. Ihr Ziel: Sächsische Landespolitiker, allen voran Ministerpräsident Kretschmer. Der sieht die Schuld für die Enthemmung auch bei der AfD, die inzwischen versucht, sich von den Umtrieben der gewaltbereiten Coronaleugner zu distanzieren.
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer will sich von Drohungen gegen seine Person nicht einschüchtern lassen. "Wir müssen mit allen juristischen Mitteln gegen solch eine Entgrenzung vorgehen. Menschen, die öffentliche Ämter haben, sollen keine Angst haben müssen, ihre Meinung zu sagen und ihre Arbeit zu machen. Das gilt genauso für Berufsgruppen wie Journalisten", sagte der CDU-Politiker.
Im Messenger-Dienst Telegram waren nach einem Bericht des ZDF-Magazins "Frontal" Äußerungen zu Mordplänen gegen den sächsischen Ministerpräsidenten aufgetaucht. Kretschmer: "Es ist mir nicht egal. Natürlich ich bin in Sorge. Aber ich entwickle daraus eher Kraft und Energie. Wenn das der Zustand ist, wie wir miteinander umgehen, dann wäre dieses Land verloren. Und das ist es nicht."
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.