Kretschmann erklärt Corona-Kurs: Erste Lockerungen
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Der Regierungschef ist wegen Omikron in Habachtstellung. Eigentlich hätte er vor ersten Lockerungen gern belastbare Daten gehabt. Doch der Grüne steht unter Termindruck und unter Beobachtung der Justiz.
Stuttgart (dpa/lsw) - Nach dem Beschluss von Bund und Ländern für ein grundsätzliches Festhalten an den jetzigen Corona-Maßnahmen will Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Mittwoch (9.00) im Landtag seinen "Kurs der Umsicht" erläutern. Trotz der Sorge um eine Überlastung der Kliniken wegen der grassierenden Omikron-Variante wird es gegen Ende der Woche einige Lockerungen geben.
Hintergrund ist, dass die Regierung aus Grünen und CDU das reguläre Stufensystem wieder in Kraft setzen muss. Zuletzt hatte sie wegen Omikron die Alarmstufe II eingefroren. Der Verwaltungsgerichtshof hält dieses Vorgehen aber für rechtswidrig und setzte einzelne Maßnahmen in Hochschulen und im Einzelhandel schon außer Kraft. Grund dafür ist, dass die Belastung der Krankenhäuser derzeit unter den Grenzwerten für die Alarmstufe II liegt.
Nun will die Regierung voraussichtlich auch am Mittwoch ihre neue Corona-Verordnung beschließen, die Ende Januar ausläuft. Damit würde dann die normale Alarmstufe wieder greifen. Allerdings will Grün-Schwarz die einzelnen Regeln hier nochmal anpassen. Klar ist schon, dass es bei Geschäften und bei Großveranstaltungen erste Öffnungsschritte geben soll.
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