Kramp-Karrenbauer gegen Mitgliederentscheid über CDU-Führung
Die Welt
Für Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ist ein Mitgliederentscheid kein Allheilmittel. Die ehemalige CDU-Vorsitzende fürchtet, dass eine Mitgliederbefragung eine Spaltung sogar vertiefen könnte. Mehr im Liveticker.
Die ehemalige CDU-Vorsitzende und noch amtierende Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer spricht sich dagegen aus, die Mitglieder der Partei über die künftige Führung entscheiden zu lassen.In einem Interview mit der „Zeit“ sagte Kramp-Karrenbauer: „Wenn man sich allerdings die Erfahrung der Partei mit Urwahlen anschaut, kann ich nur sagen: Die allein sind keine Garantie dafür, dass es danach unbedingt besser wird.“ Kramp-Karrenbauer verweist dabei auf die Erfahrungen in Baden-Württemberg. „Die Baden-Württemberger in der CDU sagen selbst, dass die wiederholten Mitgliederbefragungen manche Spaltung eher vertieft haben, als dass sie zusammengeführt haben.“Kramp-Karrenbauer sagt außerdem, sie könne sich gut in die Position Armin Laschets hineinversetzen. Zugleich gelte: „Die CDU ist eine Partei, die an einem Punkt immer ganz klar war: Wer als Vorsitzender die Verantwortung trägt und den gewünschten Erfolg nicht liefern kann, ist in der CDU schnell Vergangenheit.“ Das sei hart, es habe aber auch immer zu den nötigen Erneuerungen geführt. „Ich habe die CDU immer ein bisschen mit dem FC Bayern München verglichen: Die CDU erwartet Erfolg. Und man erwartet von ihr Erfolg. Dazu wird man gewählt, das ist die Aufgabe. Das weiß jeder, der kandidiert.“
Zweieinhalb Wochen nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat die SPD unter Ministerpräsidentin Manuela Schwesig als Wahlsiegerin die Vorgespräche zur Regierungsbildung abgeschlossen. Für Mittwochabend setzte Schwesig eine erweiterte Vorstandssitzung an. In der Stadt Güstrow will die Landesparteichefin über die Ergebnisse der Sondierungen informieren. Es wird erwartet, dass sie einen Vorschlag unterbreiten wird, mit wem Koalitionsverhandlungen für die neue Regierung in Schwerin starten sollen.