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Korruptionsaffäre in Österreich: Der Wiener Magier Sebastian Kurz verliert seinen Zauber
Frankfurter Rundschau
Das „System Sebastian Kurz“ in Österreich ist perfide, überdreht und gefährlich erfolgreich. Eine Analyse von Natascha Strobl.
Wien - Die Figur Sebastian Kurz lässt sich mit einem Zauberer auf einer Bühne vergleichen. Mit der einen Hand schwingt er den Zauberstab und mit der anderen Hand passiert ungesehen der eigentliche Trick. Der Zauberstab, das sind die kalkulierten Tabubrüche. Etwa die Forderung nach Abschiebungen nach Afghanistan, selbst nachdem die Taliban das Land übernommen hatten. Oder eine „ökosoziale“ Steuerreform, mit der man den Stadt-Land-Gegensatz aufreißt. Der Trick im Hintergrund, das sind die Verschiebungen und Umverteilungen hin zu seinen Spender:innen. So profitieren von der „ökosozialen“ Steuerreform vor allem große, reiche und klimaschädliche Unternehmen.
Der Aufreger-Zauberstab, mit dem da geschwungen wird, findet seine wichtigste Legitimation in Umfragen. Schülerinnen, die in Österreich geboren sind, mitten in der Nacht mit der Hundestaffel aus dem Bett holen und abschieben – sicherlich, die Umfragen geben das her. Arbeitslose immer weiter drangsalieren – auch da eine Umfrage, die das rechtfertigt.
Die ganze Konstruktion der politischen Figur Sebastian Kurz basiert auf der Legitimierung durch Umfragen. Als Kurz noch Integrationsstaatssekretär und später dann Außenminister war, benutzte er sie als Waffe sowohl gegen den sozialdemokratischen Kanzler Christian Kern als auch den eigenen damaligen Parteichef und Vizekanzler, Reinhold Mitterlehner. Kern war anfangs sehr populär, aber hier eine – erraten – Umfrage, die belegt, wie viel populärer doch Sebastian Kurz als Kanzler wäre.