Kompromiss zur Teststrategie: Kein Koalitionsausschuss
n-tv
Erfurt (dpa/th) - An Thüringens Schulen sollen nach den Herbstferien bereits in der Warnstufe eins die strengeren Corona-Regeln der Warnstufe zwei gelten - mit Testangebot und Maskenpflicht im Unterricht für ältere Schüler. Darauf hat sich das Kabinett am Dienstag nach Beratungen geeinigt, wie Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) in einer kurzfristig angesetzten Pressekonferenz erklärte. Oberstes Ziel sei es, Bildung zu sichern, aber die Sicherheit von Schülern und Lehrern nicht aus dem Blick zu verlieren, betonte Ramelow.
Die neue Regelung soll vorerst mindestens vom 8. bis 24. November gelten, hieß es. Das Kabinett befriedete damit vorerst einen Streit zwischen den drei Regierungspartnern Linke, SPD und Grünen. Vor allem die SPD hatte darauf gedrungen, eine Testpflicht an Schulen einzuführen und hatte zu dem Thema einen Koalitionsausschuss gefordert. Dieser sollte am Mittwoch tagen, nun ist er nach Angaben eines Regierungssprechers abgesagt.
Die Corona-Maßnahmen an Thüringer Schulen sind an die Warnstufen angepasst. Bisher gilt, dass in der Basisstufe an den Schulen keine anlasslosen Tests angeboten werden. In der Warnstufe eins gibt es ein Testangebot zweimal wöchentlich - ohne Konsequenzen für Ungetestete.
