Kommt das Lukaschenko-Regime in Den Haag vor Gericht?

Die belarussische Opposition will vor dem Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag gegen das Lukaschenko-Regime vorgehen. Nikolaj Chalesin erläutert der DW, was den Aktivisten Hoffnung auf Erfolg gibt.

Diese Woche wurde dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) ein Paket von Akten zur vorgerichtlichen Prüfung vorgelegt. Anhand dieser Akten soll über eine strafrechtliche Verfolgung von Verbrechen entschieden werden, die von der belarussischen Führung in den letzten Jahren begangen wurden. Die Akten basieren auf den Geschichten Betroffener, die unter dem Druck der Behörden Belarus verlassen mussten. Zusammengetragen wurde das Material von den vier NGOs International Partnership for Human Rights (IPHR, Brüssel), Norwegisches Helsinki-Komitee, Global Diligence (London) und Truth Hounds (Ukraine). In ihrem Namen wurde die Sache dem Gericht übergeben. Als Zeugin trat dabei Natalja Koljada auf, eine der Gründerinnen des Belarussischen Freien Theaters.