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Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien steht
DW
Knapp zwei Monate nach der Bundestagswahl haben SPD, Grüne und Freie Demokraten ihr Programm für eine gemeinsame Regierung weitgehend fertig. Am Nachmittag soll es vorgestellt werden.
SPD, Grüne und FDP haben zu einer Pressekonferenz um 15.00 Uhr MEZ in Berlin eingeladen. Dann wollen die Vorsitzenden der drei Parteien sowie SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz den in den vergangenen Wochen ausgehandelten Koalitionsvertrag vorstellen. Zuvor kommt noch die Hauptverhandlungsrunde von Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen zu ihrer abschließenden Sitzung zusammen.
Die Koalitionsverhandlungen hatten am 21. Oktober begonnen, nachdem die drei Parteien zuvor in Sondierungen den Grundstein dafür gelegt hatten. Offene Punkte gab es bis zuletzt in der Finanz- und Klimapolitik sowie bei der Zuteilung der Ministerien. Auch die Besetzung der Ministerposten blieb noch offen.