Koalitionsgespräche zwischen CDU, SPD und BSW vor Auftakt
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Nach einem Machtstreit zwischen Sahra Wagenknecht und der Thüringer BSW-Chefin Katja Wolf wird in Thüringen nun über eine neue Regierung verhandelt. CDU, BSW und SPD stehen vor schwierigen Gesprächen.
Erfurt (dpa/th) - In Thüringen laufen bundesweit erstmals Verhandlungen über die Bildung einer sogenannten Brombeer-Koalition an. CDU, BSW und SPD loten dazu ab Montag in verschiedenen Arbeitsgruppen die Möglichkeiten für eine gemeinsame Regierung aus. Nach den innerparteilichen Querelen zwischen dem Thüringer BSW und der BSW-Spitze um Sahra Wagenknecht zeichnen sich im Freistaat harte Koalitionsgespräche ab - mit ungewissem Ausgang.
BSW-Landeschefin Katja Wolf war nach einem mühsam errungenen Sondierungskompromiss mit CDU und SPD zu friedenspolitischen Fragen in den eigenen Reihen stark unter Druck geraten. Nach einem BSW-Mitgliedertreffen in Erfurt kündigte Wolf an, in den Koalitionsverhandlungen die Positionen zu Krieg und Frieden "weiter schärfen" zu wollen.
Das Thema solle in einem Koalitionspapier selbst "sehr klar" benannt werden, um an der Stelle dem Markenkern des Bündnisses Sahra Wagenknecht - nämlich einem Bekenntnis zu Diplomatie und Frieden - ausreichend Rechnung zu tragen, sagte Wolf. Zuvor hatten rund 60 BSW-Mitglieder mehrere Stunden lang hinter verschlossener Tür unter anderem über das umstrittene Sondierungspapier diskutiert. Wolf sagte, sie gehe nach dem Austausch mit Rückenwind von der Basis in die Koalitionsverhandlungen.
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