Koalition einigt sich bei Ganztags-Modellprojekten
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Magdeburg (dpa/sa) - Die schwarz-rot-gelbe Koalition hat sich darauf verständigt, Ganztags-Modellprojekte in Schulen und Horten in zwei Stufen durchzuführen. Etwa 50 Vorhaben sollen ab diesem Schuljahr umgesetzt werden, 50 weitere ab dem Schuljahr 2024/2025, wie Vertreter von CDU, SPD und FDP nach einer Sitzung des Koalitionsausschusses am Montagabend in Magdeburg erklärten. "Wir stufen das Verfahren", sagte FDP-Landeschefin Lydia Hüskens. Über die Anzahl der Modellprojekte hatte es zuletzt unterschiedliche Auffassungen in der Koalition gegeben.
Insgesamt sind rund 100 Interessensbekundungen für die Modellprojekte eingegangen. Mit diesen soll erprobt werden, wie Ganztagsbildung in Schule und Hort besser gelingen kann. Dies solle in Städten und im ländlichen Raum sowie in unterschiedlichen Trägerstrukturen ausprobiert werden, betonten die SPD-Landesvorsitzenden Juliane Kleemann und Andreas Schmidt. CDU-Landeschef Sven Schulze kündigte zudem eine umfassende Evaluation an. Erste Ergebnisse sollen bereits Anfang 2024 ausgewertet werden.
Bundesweit sollen alle Kinder, die ab dem Schuljahr 2026/2027 eingeschult werden, für die ersten vier Jahre in der Schule Anspruch auf einen Ganztagsplatz bekommen. In Sachsen-Anhalt wird die Ganztagsbetreuung seit Jahrzehnten nicht nur in Kitas umgesetzt, sondern auch für Grundschüler. Ein entsprechendes Netz an Horten ist historisch gewachsen. Nun geht es um die Steigerung der Qualität.
Die Koalitionspartner haben am Montag auch über das Thema Windkraft im Wald beraten. Forstminister Schulze zeigte sich im Anschluss daran offen für eine gesetzliche Änderung. Wo die Kommunen und die Menschen vor Ort dies wöllten, sollte man dies nicht verbieten, sagte er.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.