Kliniken nehmen 20 Verweigerer von Quarantäne in Obhut
n-tv
Stuttgart (dpa/lsw) - Bisher sind 20 uneinsichtige Quarantäneverweigerer in zwei Kliniken in Gerlingen (Landkreis Ludwigsburg) und Heidelberg gelandet. Nach Auskunft des Sozialministeriums in Stuttgart wurden bisher 17 in der Klinik Schillerhöhe des Robert-Bosch-Krankenhauses untergebracht; beim Universitätsklinikum Heidelberg waren es bislang 3. "Im Durchschnitt waren die Personen etwa zehn Tage in den Einrichtungen", sagte ein Behördensprecher. Es habe sich jeweils um unterschiedliche Menschen gehandelt. Zurzeit sei niemand in den Einrichtungen.
Wenn Corona-Infizierte ihre Quarantäne missachten, können sie gezwungen werden, ins Krankenhaus zu gehen. Sozial- und Innenministerium und das Uniklinikum hatten sich auf Zwangseinweisungen von Menschen geeinigt, die nachhaltig gegen die Corona-Quarantäne verstoßen. Grundsätzlich sollten aber Stadt- und Landkreise selbst geeignete Räume und Transportmittel sowie Personal zur Verfügung stellen, um Quarantäneverweigerer unterzubringen. Auf den Umgang mit ihnen hatten sich Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) und Innenminister Thomas Strobl (CDU) schon Anfang Dezember geeinigt. Zielgruppe seien uneinsichtige, bußgeldunempfindliche Menschen, die vorsätzlich in Kauf nähmen, andere Menschen mit Corona zu infizieren. Für eine Zwangseinweisung ist ein richterlicher Beschluss nötig.Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.