Klingbeil schickt Warnung an die Mineralölwirtschaft

SPD-Chef Lars Klingbeil findet es „sehr überlegenswert“, sogenannte Übergewinne von Mineralölkonzernen zu besteuern. Bei der Entscheidung komme es auch darauf an, ob der frisch in Kraft getretene Tankrabatt auch bei den Verbrauchern ankomme. Alle Entwicklungen im Ticker.

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat sich offen für den Vorschlag einer sogenannten Übergewinnsteuer gezeigt. „Eine Steuer auf Kriegs- und Krisengewinne ist ein Instrument, das auf dem Tisch liegt und das ich sehr überlegenswert finde“, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Eine solche Steuer werde in Großbritannien und Italien bereits eingesetzt, die Europäische Kommission sei ebenfalls dafür. „Damit müssen wir uns in Deutschland natürlich auseinandersetzen.“

Angesichts der milliardenschweren Entlastungspakete beschäftige er sich intensiv mit der Frage, „wie wir mit den Krisen- und Kriegsgewinnern umgehen, die von der derzeitigen Lage massiv profitieren“, führte Klingbeil aus. „Die müssen wir stärker zur Finanzierung des Gemeinwohls heranziehen.“