Klimaneutrales Deutschland – „Es wird nicht am Geld scheitern“, sagt Robert Habeck
Die Welt
Der Weg zu einem klimaneutralen Land sei finanzierbar, so Grünen-Chef Robert Habeck bei „Markus Lanz“. Er spricht von rund 50 Milliarden Euro jährlich an notwendigen Investitionen. Details zur Finanzierung nennt er vor den Ampel-Verhandlungen nicht.
Grünen-Chef Robert Habeck ist Befürchtungen entgegengetreten, der Weg des Landes zu Klimaneutralität sei nicht zu finanzieren. „Es wird nicht am Geld scheitern, um Deutschland klimaneutral zu machen“, sagte Habeck am Dienstagabend in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“ kurz vor Beginn der Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP. Es stehe eine Reihe von Vorschlägen im Raum, damit öffentliche und private Investitionen deutlich steigen. Habeck sprach von rund 50 Milliarden Euro jährlich an notwendigen Investitionen. Details zur notwendigen Finanzierung wollte der Grünen-Chef mit Hinweis auf die Verhandlungen der Ampel-Partner nicht nennen.
An der Schuldenbremse wollen die drei Parteien nicht rütteln. Diese Möglichkeit sei durch den Ausgang der Bundestagswahl verloren, sagte Habeck. Er verwies darauf, dass ein Kurswechsel eine Grundgesetzänderung erfordern würde, wofür man auch die Union bräuchte – die einer Ampel-Koalition aber als stärkste Oppositionskraft gegenüberstünde und ebenso wie die FDP als überzeugte Verfechterin der Schuldenbremse auftritt.
