Kirchen: Abschiebehaft in Ingelheim vielfach rechtswidrig

Mainz (dpa/lrs) - Mehr als jede zweite überprüfte Abschiebehaft im Gefängnis Ingelheim ist im vergangenen Jahr nach Angaben der kirchlichen Verbände Caritas und Diakonie rechtswidrig angeordnet worden. Der Ökumenische Rechtshilfefonds unterstützte im vergangenen Jahr 40 Verfahren von Abschiebehäftlingen, wie Diakonie und Caritas am Montag in Mainz mitteilte. In 13 Fällen führte die rechtliche Intervention demnach zur Entlassung aus der Abschiebehaft in Ingelheim. In zehn weiteren Fällen wurden die Betroffenen zwar abgeschoben, nachträglich wurde aber die Rechtswidrigkeit der Haft festgestellt. "Somit saßen über 50 Prozent (23 Personen) unrechtmäßig in Haft", teilten die beiden Verbände mit.

Caritas und Diakonie forderten nach dieser Auswertung des Rechtshilfefonds ein Abschiebemoratorium. "Während staatlicherseits seit Monaten gefordert wird, alle Kontakte zu minimieren und zu Hause zu bleiben, wird andererseits weiter in Krisengebiete und europäische Staaten abgeschoben", erklärte der Vorstandsvorsitzende der Diakonie Hessen, Carsten Tag. "Das ist äußerst fragwürdig und in der Logik nicht nachzuvollziehen." Die Direktorin der Caritas im Bistum Mainz, Nicola Adick, fügte hinzu: "Menschen mit internationalem Schutzstatus dürfen nicht abgeschoben werden, wenn die konkrete Gefahr besteht, dass sie bei ihrer Rückkehr in großer materieller Not leben müssen und ihre elementarsten Bedürfnisse nicht decken können - kurzum Perspektivlosigkeit auf sie wartet." Nach einer coronabedingten Pause im Vollzug der Abschiebungshaft in Ingelheim im Frühjahr 2020 sei die Belegung im weiteren Verlauf des vergangenen Jahres nach Ende der ersten Infektionswelle wieder gestiegen und liege seitdem konstant bei durchschnittlich mehr als 30 Inhaftierten, teilten die Verbände mit. Insgesamt wurden dort im vergangenen Jahr 322 Menschen inhaftiert.