
Kein Normalbetrieb in Schulen im Herbst
n-tv
Die Sommerferien beginnen erst kürzlich in einigen Bundesländern, die Zahl der Neuinfizierten sinkt kontinuierlich - dennoch machen sich die Kultusminister bereits intensiv Gedanken über den Schulbetrieb nach dem Sommer. Es gibt viel Skepsis, wenig Klarheit und noch weniger Luftfilter.
Nach zwei von Corona geprägten Schuljahren können Eltern, Schüler und Lehrkräfte auch im kommenden Schuljahr nicht mit einem Normalbetrieb an den Schulen wie vor der Pandemie rechnen. Zumindest am Anfang wird es weiter Einschränkungen geben, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur in den Kultusministerien der 16 Bundesländer ergab. Zusagen, dass die Schulen dieses Mal dauerhaft geöffnet bleiben, kommen aus keinem Bundesland. Einen Überblick darüber, wie viele Schulen in die vieldiskutierten Raumluftfilter investieren oder investiert haben, gibt es nicht. Nach den Schulschließungen in der ersten Corona-Welle im Frühjahr 2020 waren sich Bundes- und Landespolitiker einig, dass es nicht noch einmal zu Schließungen kommen sollte. Es kam dann doch anders. Die zweiten Schulschließungen dauerten sogar noch länger. Die Frage, ob im neuen Schuljahr mit durchgehendem Präsenzunterricht zu rechnen ist, beantworten die meisten Kultusministerien nur sehr vorsichtig: Alle planen zunächst mit weitgehendem Normalbetrieb und auch mit Schulaktivitäten, Ausflügen und Klassenfahrten. Festlegen für den Rest des Schuljahres will sich aber niemand: Präsenzunterricht soll es "zu Beginn des Schuljahres auf jeden Fall" geben (Hessen). Die weitere Entwicklung sei "nicht absehbar" (Bremen). Es gibt Normalbetrieb, "solange die Infektionsentwicklung das zulässt" (Berlin). Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig hofft, dass sich "die Infektionslage im neuen Schuljahr so entwickelt, dass Präsenzbetrieb beibehalten werden kann".
Bei einer Pressekonferenz sagt Russlands Präsident Wladimir Putin, mit der Einstellung der Kampfhandlungen einverstanden zu sein, stellt allerdings Bedingungen. Zum Beispiel müsse vor einer Waffenruhe geklärt sein, ob die ukrainischen Soldaten in Kursk ihre Waffen niederlegten und kapitulierten. Zudem müsse eine Waffenruhe "zu einem dauerhaften Frieden führen und die tiefer liegenden Ursachen dieser Krise angehen", meint Putin. Diese Ursachen sieht Russland nicht in seinem Angriffskrieg, sondern in der Fähigkeit der Ukraine, sich selbst zu verteidigen und seine Existenz aufrechtzuerhalten. Von den seit über drei Jahren formulierten Maximalforderungen des Kreml, die mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit das Ende der Ukraine bedeuten würden, rückt Putin weiterhin nicht ab. Die Reaktionen auf den Plattformen X und Bluesky:

Das BSW scheitert knapp am Einzug in den Bundestag. Die Partei macht mehrere Zählfehler geltend und klagt in Karlsruhe. Die Bundesverfassungsrichter weisen die Anträge allesamt ab. Im Kern urteilt es, dass das Wahlprüfungsverfahren nicht angetastet wird. Dies sieht rechtliche Schritte zu einem späteren Zeitpunkt vor.

Sie hatten sich doch längst verabschiedet, nun sind sie wieder da: Der ganze alte Bundestag kommt in Berlin zusammen, um über die Schuldenpläne von Union und SPD zu diskutieren. Im Zentrum des Geschehens: die Grünen. Um deren Zustimmung werben die kommenden Regierungsparteien. Doch die zieren sich genüsslich.