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Kaum Probleme mit Masern-Impfpflicht an Schulen und Kitas
n-tv
Ziemlich am Anfang der Corona-Pandemie ist die in Teilen Deutschlands umstrittene Masern-Impfpflicht an Schulen und Kindergärten in Kraft getreten. In Thüringen lief das ohne Probleme, sagen Beteiligte. Wäre das bei einer Corona-Impflicht genauso zu erwarten?
Erfurt (dpa/th) – Die vor gut eineinhalb Jahren eingeführte Masern-Impfpflicht an Schulen und Kindergärten wurde vorher heiß diskutiert. Doch die Neuregelung hat in Thüringen nach Einschätzung der Bildungsgewerkschaft GEW bislang nicht zu größeren Konflikten geführt. "Das ist weitgehend problemlos gelaufen", sagte die GEW-Landesvorsitzende Kathrin Vitzthum der Deutschen Presse-Agentur. Zwar sei der Aufwand zunächst recht groß gewesen. Doch inzwischen seien Prüfungen, ob auch wirklich alle gegen Masern geimpft seien, vielerorts abgeschlossen, so Vitzthum. Das seit März 2020 bundesweit geltende Masernschutzgesetz sieht für Kindergarten- und Schulkinder einen verpflichtenden Impfschutz gegen Masern vor. Ohne diesen Impfschutz dürfen Kinder nicht betreut werden. Ungeimpfte Schüler dürfen wegen der allgemeinen Schulpflicht zwar nicht vom Unterricht ausgeschlossen werden, ihnen oder ihren Eltern droht aber ein Bußgeld von bis zu 2500 Euro. Auch nach 1970 geborene Beschäftigte müssen gegen die hochansteckende Krankheit geimpft sein. Bereits vor Einführung der Neuregelung verfügten die meisten Kinder in Thüringen über einen vollständigen Masern-Impfschutz.
Es begann doch recht friedlich, gestern im Oval Office. Warum die Eskalation? Trump brauchte sie, um die Amerikaner auf seine Seite zu ziehen, sagt Politologe Thomas Jäger. Denn die große Mehrheit will der Ukraine weiter helfen. Darum solle Präsident Wolodymyr Selenskyj dazu gebracht werden, dass er kapituliert.
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Was passiert, falls die USA die Unterstützung der Ukraine sofort kappen? Nichts scheint mehr sicher nach dem Disput zwischen US-Präsident Donald Trump und seinem ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj. Oberst Reisner sieht in dem Fall schwarz. Nicht nur für die Ukraine, sondern für ganz Europa.
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"Es war idiotisch, sich vor laufenden Kameras mit Trump zu streiten", sagt ein Oppositionspolitiker in Kiew. Insgesamt überwiegt allerdings die Solidarität mit Präsident Selenskyj. "Das Wichtigste für einen Präsidenten ist, den Respekt seines Volkes nicht zu verlieren", schreibt ein sonst eher Selenskyj-kritisches Medium.
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In den USA wird derzeit vieles infrage gestellt, was seit dem Ende des 19. Jahrhunderts als selbstverständlich galt. Präsident Donald Trump und seine Regierung fordern die Gewaltenteilung heraus, wollen unter anderem die Behörden nach ihrem Gusto umkrempeln und die Macht aufs Weiße Haus konzentrieren. Verfolgen sie diesen Weg konsequent weiter, sieht der Politikwissenschaftler Kenneth Lowande die Demokratie enden. Selbst wenn das nicht geschieht - das politische System werde nie wieder so sein wie vorher, meint er.
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Binnen Wochen hat Donald Trump das US-Versprechen, die Ukraine zu unterstützen, komplett abgeräumt. Die Ukraine zählt nicht mehr, nur noch Kosten und Nutzen. Europa verlässt sich auf das US-Versprechen, es im Ernstfall mit Atomwaffen zu beschützen. Ist das langsam naiv? Trumps Regierung ließe Zweifel aufkommen, ob sie die Europäer im Krisenfall stützen würde, sagt Nuklear-Experte Liviu Horovitz von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP).
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Aus dem Kanzleramt heißt es immer wieder: Es gibt keinen Anlass für eine engere Einbindung von CDU-Chef und Wahlsieger Friedrich Merz in aktuelle Regierungsgeschäfte - zumindest bis jetzt. Nach der Eskalation zwischen Trump und Selenskyj scheint Scholz seine Meinung geändert zu haben. Er greift zum Hörer.