Kassensturz: Sachsen hat Überschuss von 1,5 Milliarden Euro
n-tv
Dresden (dpa/sn) - Sachsen hat einen vorläufigen Kassensturz für das Jahr 2022 vorgelegt und einen Überschuss von rund 1,5 Milliarden Euro ausgewiesen. Zum Stichtag 31. Dezember 2022 standen den Einnahmen von 23,61 Milliarden Euro Ausgaben von 22,11 Milliarden Euro gegenüber, wie das Finanzministerium am Dienstag in Dresden mitteilte. Es sprach aber zugleich von einer Momentaufnahme. Denn wie viel am Ende wirklich übrig bleibe, sei noch unklar. So müsse Sachsen im ersten Quartal 2023 einen dreistelligen Millionenbetrag im Rahmen der Abrechnung zum Finanzausgleich auf Bundesebene zurückzahlen.
Der Überschuss erlaube Vorsorge für künftige Haushalte, erklärte Minister Hartmut Vorjohann (CDU). Er resultiere aus nicht verbrauchten Mitteln der Ressorts für Ausgaben und Steuermehreinnahmen in Höhe von gut 2,6 Milliarden Euro gegenüber dem Haushaltsplan. Die genaue Summe soll erst feststehen, wenn nicht verbrauchte Ausgabemittel in das laufende Haushaltsjahr 2023 übertragen sind.
"Ich werde den verbleibenden Überschuss des Jahres 2022 zur dringend gebotenen Wiederauffüllung der Haushaltsausgleichsrücklage verwenden. Damit bauen wir die notwendigen finanziellen Reserven wieder auf, um unsere haushalterische Handlungsfähigkeit zu erhalten", erklärte der Finanzminister. Somit sorge man nicht nur für weitere Unwägbarkeiten vor, sondern agiere verantwortungsbewusst gegenüber künftigen Generationen.
