"Kanzlerkandidat der SPD?" - "Ja, so ist es"
n-tv
Während der Bundeskanzler Olaf Scholz in Brasilien beim G20-Gipfel der Staats- und Regierungschefs weilt, läuft in der SPD die Debatte über den richtigen Kanzlerkandidaten. Teile der Sozialdemokraten wollen lieber mit Verteidigungsminister Boris Pistorius in die Wahl im Februar ziehen. Der Amtsinhaber bekräftigt aber seinen Plan, erneut anzutreten.
ntv.de: Wie sicher sind Sie eigentlich, dass, wenn Sie in Berlin aussteigen, eigentlich immer noch als der Kanzlerkandidat Ihrer Partei gelten? Oder ob da längst schon was anderes entschieden ist?
Bundeskanzler Olaf Scholz: Die SPD und ich gehen in diese Wahl hinein, um sie zu gewinnen. Das haben wir uns fest vorgenommen. Und das ist auch wichtig, wenn man bedenkt, um was es bei der kommenden Bundestagswahl geht. Aus meiner Sicht müssen wir sehr viel mehr für unsere Sicherheit tun. Wir haben jetzt das erste Mal zwei Prozent unserer Wirtschaftsleistung aufgewandt für die Bundeswehr, für die Verteidigung nach den NATO-Kriterien.
Wir werden das weiter tun müssen. Wir unterstützen umfassend die Ukraine solange wie das nötig ist. Und das können wir kaum ermessen, wann das nicht mehr der Fall sein wird, dass wir militärische Unterstützung leisten müssen. Und deshalb wird die Bundestagswahl sich auch mit der Frage beschäftigen müssen, ob wir, um das tun zu können, den Zusammenhalt in unserem Land gefährden. Ob wir das nur möglich machen, indem es Einschränkungen gibt bei Rente, Gesundheit, Pflege, bei der Modernisierung unserer Infrastruktur, bei der Modernisierung unseres Landes insgesamt. Und meine Überzeugung ist: Das darf nicht der Fall sein. Es muss uns gelingen, mehr für Sicherheit zu tun, aber nicht, indem die normalen Bürgerinnen und Bürger und unser Land um ihre Zukunftsperspektiven gebracht werden.