Kanzler Scholz wirbt für leichtere Einbürgerungen

Wer auf Dauer in Deutschland lebe und arbeite, solle auch gewählt werden können, Teil des Landes sein und mit Rechten und Pflichten dazugehören – unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, religiösem Bekenntnis, sagt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Mit Mehrstaatigkeit hat er kein Problem.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wirbt für leichtere Einbürgerungen in Deutschland. „Eine Demokratie lebt von der Möglichkeit, mitzubestimmen“, sagte er am Montag in Berlin bei einer Veranstaltung mit dem Titel „Deutschland. Einwanderungsland. Dialog für Teilhabe und Respekt.“ „So entsteht Legitimität, so wächst die Akzeptanz staatlicher Entscheidungen.“ Deshalb müsse der Politik daran gelegen sein, „dass Einwohnerschaft und Wahlvolk nicht auseinanderfallen“, sagte Scholz.

Der Kanzler wies darauf hin, dass neun Millionen Bürgerinnen und Bürger im Land lebten und arbeiteten, ohne die Staatsbürgerschaft zu besitzen. Scholz betonte, wer auf Dauer hier lebe und arbeite, der solle auch gewählt werden können, Teil des Landes sein und mit Rechten und Pflichten dazugehören – unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, religiösem Bekenntnis.