Kanzler Scholz schließt Tempolimit klar aus

Bundeskanzler Scholz wehrt sich gegen Forderungen nach einem Tempolimit auf Autobahnen. Ein solches habe die Regierung nicht vereinbart, sagt er zur Begründung. Scholz äußert sich außerdem zum Neun-Euro-Ticket, zu Sicherheitsgarantien für die Ukraine - und seinen Duschgewohnheiten.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich deutlich gegen eine Tempolimit auf Autobahnen ausgesprochen. "Das hat diese Regierung nicht vereinbart und deswegen kommt es auch nicht", sagte der SPD-Politiker in einem Bürger-Frageformat vor dem Sommerinterview in der ARD.

Im Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP heißt es auf Druck der Liberalen: "Ein generelles Tempolimit wird es nicht geben." Wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine werden aber immer mehr Stimmen laut, die ein solches Tempolimit fordern, um das Klima zu schützen und dank Einsparungen beim Spritverbrauch auch schneller unabhängig von russischem Öl zu werden. Scholz sagte zudem, dass das dreimonatige Neun-Euro-Ticket für den öffentlichen Verkehr nicht verlängert werde.

Angesprochen auf mögliche persönliche Maßnahmen im Kampf gegen den Klimawandel sagte der Kanzler: "Das ist eine Frage, die mir immer ein bisschen unangenehm ist." Er könne natürlich sagen, er habe bei seinem Stromversorger darauf geachtet, dass dieser ihm CO2-neutralen Strom liefere. Aber die Wahrheit für ihn als Kanzler sei: Seine CO2-Bilanz sei "furchtbar".