Kann die Belarus-Route geschlossen werden?
ZDF
Innenminister Seehofer hat im Kabinett beraten, wie Deutschland auf die über Belarus kommenden Flüchtlinge ragieren kann. Fragen und Antworten.
Tausende Menschen aus dem Irak, Syrien und anderen Krisengebieten sind seit dem Sommer über Belarus und Polen unerlaubt nach Deutschland gekommen. Tendenz stark steigend. Allein in den vergangenen Wochen hätten sich die Zahlen verdrei- oder vervierfacht, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Mittwoch in Berlin.
Doch einfache Lösungen sind nicht in Sicht. Im Mai kündigte der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko als Reaktion auf EU-Sanktionen an, künftig Migranten in Richtung Europäische Union nicht mehr aufzuhalten. Aus Sicht der EU geht Lukaschenko noch viel weiter. "In Belarus und durch Belarus findet eine staatlich organisierte, zumindest unterstützte Schleusertätigkeit statt", sagte Seehofer.
Mehr als 5.600 unerlaubt Eingereiste hat die Bundespolizei dieses Jahr auf der Belarus-Route registriert. Bis Ende Juli kamen nur 26 Menschen über Belarus und Polen unerlaubt nach Deutschland. Im August waren es schon 474, im September nach jüngsten Angaben der Bundespolizei 1.903. Bis zum 19. Oktober kamen weitere 3.262, davon laut Seehofer allein 925 an einem Tag. Einen weiteren Anstieg müsse man unter allen Umständen vermeiden, sagte der Innenminister.
