Kann China zwischen Russland und der Ukraine vermitteln?
DW
Im Westen hofft man, dass Peking seinen Einfluss in Moskau geltend macht, um den Krieg in der Ukraine zu beenden. Experten bezweifeln jedoch, dass China sein keimendes Bündnis mit Russland aufs Spiel setzt.
Drei Gesprächsrunden zwischen Vertretern Russlands und der Ukraine sind bereits gescheitert - zuletzt am Donnerstag (10.03.22) zwischen den Außenministern in Antalya auf Vermittlung der türkischen Regierung. Nicht erst jetzt legen viele Menschen ihre Hoffnungen auf China.
Hat Russland seinen Verbündeten in Peking um militärische und wirtschaftliche Hilfe gebeten? Am Sonntag (13.03.) haben amerikanische Medien unter Berufung auf nicht namentlich genannte US-Regierungsvertreter übereinstimmend berichtet, Russland habe China unter anderem um wirtschaftliche Unterstützung gebeten, um die Auswirkungen der Sanktionen zu begrenzen.
Schnell folgte das Dementis aus Peking. Die USA hätten in letzter Zeit ständig Desinformationen gegen China verbreitet. Das sei bösartig, sagte ein Sprecher des Außenministeriums am Montag (14.03.) Der Chefdiplomat der Kommunistischen Partei Chinas Yang Jiechi, der vom Rang höher als Außenminister Wang Yi und in seiner Zeit als chinesischer Botschafter in Washington (2001-2005) als "Tiger Yang" bekannt ist, wird sich am Montag mit dem Nationalen Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden, Jake Sullivan, in Rom treffen. Dabei sollte es nach US-Angaben auch um den russischen Angriffskrieg gehen. Zuvor hatte Sullivan die chinesische Regierung vor ernsthaften Konsequenzen gedroht, falls China Russland bei der Umgehung internationaler Sanktionen unterstützen sollte.
Die Regierung in Peking unterhält partnerschaftliche Beziehungen zum Kreml und ist wirtschaftlich eng mit den NATO-Staaten verknüpft. "Es gibt keine Alternative. Wir können es nicht sein und auch nicht die USA", sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell vergangene Woche der spanischen Tageszeitung "El Mundo".
Peking aber hält sich bedeckt. Absichten, eine Vermittlerrolle einzunehmen, hat es bisher nicht signalisiert und es trotz wachsenden internationalen Drucks vermieden, den russischen Angriff zu verurteilen.
