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Kanada will Online-Hass drakonisch bestrafen
n-tv
Kanada plant harte Strafen für Hassrede im Internet. Es drohen theoretisch sogar Millionenstrafen und lebenslange Haft. Bestraft werden können auch Verbrechen, die man noch gar nicht begangen hat.
Hass und Hetze im Netz sind allgegenwärtig. Kanada will Online-Inhalte jetzt strenger regulieren und umfassende neue Sicherheitsregeln einführen. Die kanadische Regierung plant ein neues Gesetz, Online Harms Act oder Bill C-63 genannt. Damit will sie Missbrauch und Mobbing im Internet bekämpfen. Es drohen im Extremfall Millionenstrafen und lebenslange Haft.
Die Regierung hat sieben Kategorien von schädlichen Inhalten ausgemacht. Dazu gehören Beiträge, die Hass schüren, zu Gewalt und Terror anregen, die Kinder sexuell schikanieren oder solche, die zur Selbstverletzung ermutigen.
Die Regierung will mit dem Gesetz vorwiegend Kinder besser schützen. "Schäden, die wir online erleben, können in der realen Welt tragische, manchmal tödliche Folgen haben", hat Kanadas Justizminister und Generalstaatsanwalt Arif Virani in einer Pressekonferenz im Februar gesagt. "Wir haben zu Hause strenge Sicherheitsstandards für Dinge wie das Lego meines Sohnes. Doch es gibt keine für das gefährlichste Spielzeug - nicht nur bei mir zu Hause, sondern in jedem kanadischen Haushalt - der Bildschirm, der vor den Augen unserer Kinder steht."