Kabinett stellt Weichen für Wiederaufbau der Ukraine
n-tv
Mehr als zwei Jahre Krieg haben in der Ukraine verheerende Zerstörungen hinterlassen. Die Bundesregierung schiebt nun den Wiederaufbau der Infrastruktur an. Neben Zuschüssen und Zinsnachlässen gehört dazu auch eine Förderinstitution nach dem Vorbild der KfW.
Das Bundeskabinett hat einen 15-Punkte-Plan zum wirtschaftlichen Wiederaufbau der Ukraine beschlossen. Perspektivisch gehe es um eine Förderinstitution nach dem Vorbild der deutschen KfW, teilten das Entwicklungsministerium und das Bundeswirtschaftsministerium mit. "Die Ukraine braucht mehr als Waffen, um in diesem Krieg zu bestehen. Es kommt auch darauf an, dass die Wirtschaft weiterläuft und das Land den Wiederaufbau finanzieren kann", erklärte Entwicklungsministerin Svenja Schulze von der SPD.
Im Zentrum des Maßnahmenpakets stehen finanzielle Zuschüsse und Zinsverbilligungen für kleine und mittlere Unternehmen in der Ukraine sowie Investitionsgarantien für deutsche Unternehmen. Deutschland müsse "alle Möglichkeiten nutzen, der ukrainischen Wirtschaft in dieser schweren Zeit zu helfen" und ihr eine Perspektive eröffnen, betonte Wirtschaftsminister Robert Habeck von den Grünen. Günstige Finanzierung für kleine und mittlere ukrainische Unternehmen sei einer der wirksamsten Hebel für den Wiederaufbau, ergänzte Schulze.
"In Deutschland haben wir sehr gute Erfahrungen mit der Kreditanstalt für Wiederaufbau gemacht, ein Wegbereiter des Wirtschaftswunders in den 1950er und 1960er Jahren", erklärte Schulze. "Noch heute versorgt sie Unternehmen, Bürgerinnen und Bürger mit günstigen Krediten für Investitionen." Diese Erfahrung könne Deutschland auch in den Wiederaufbau der Ukraine einbringen. "Wir sind bereits mit der ukrainischen Regierung über eine solche Förderinstitution im Gespräch."
